Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Rechtsbeziehungen, Lieferungen, Leistungen und Geschäftsverbindungen zwischen der JD Smart Vision e.U., Inhaber Danijel Jokić, Gablenzgasse 52/38, 1160 Wien, Österreich, Firmenbuchnummer FN 645031 a, Firmenbuchgericht Landesgericht Korneuburg (nachfolgend „Anbieter“ oder „JD Smart Vision“) und ihren Vertragspartnern, Kunden, Nutzern und Interessenten (nachfolgend gemeinsam „Kunde“ oder „Nutzer“).

1.2 Diese AGB gelten insbesondere für die Nutzung der Internetplattform HYPDB.ONE (nachfolgend „Plattform“), aller dazugehörigen Subdomains, Unterseiten, Dienste, APIs, Schnittstellen, KI-Agenten, Automatisierungspipelines, Content-Generatoren, Dashboards, JARVIS-OS-Komponenten, Hermes-Desktop-Anwendungen, Portier-Systeme, ELION-Assistenten sowie aller weiteren angebotenen digitalen Werkzeuge, Software-as-a-Service (SaaS)-Komponenten und Dienstleistungen (nachfolgend gemeinsam „Dienste“).

1.3 Die AGB gelten in ihrer jeweils aktuellen, auf der Plattform unter www.hypdb.one/agb.html veröffentlichten Fassung. Mit der erstmaligen oder wiederholten Nutzung der Dienste, der Registrierung eines Benutzerkontos, dem Abschluss eines Abonnements oder der Vornahme einer Zahlung akzeptiert der Kunde diese AGB ausdrücklich und in ihrer Gesamtheit. Sollte der Kunde mit einzelnen oder sämtlichen Bestimmungen dieser AGB nicht einverstanden sein, ist ihm die Nutzung der Dienste untersagt und er hat von einer Registrierung, einem Vertragsabschluss oder einer Zahlung Abstand zu nehmen.

1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringt.

1.5 Sämtliche Vereinbarungen, Nebenabreden, Zusicherungen und Garantien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

1.6 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, anzupassen, zu ergänzen oder zu ersetzen, sofern dies aus technischen, rechtlichen, wirtschaftlichen oder betrieblichen Gründen erforderlich oder zweckmäßig erscheint. Der Kunde wird über wesentliche Änderungen per E-Mail an die bei Registrierung hinterlegte Adresse informiert. Die Fortsetzung der Nutzung der Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung des Kunden zur geänderten Fassung.

2.1 Der Kunde nimmt zur Kenntnis und erkennt ausdrücklich an, dass es sich bei der Plattform HYPDB.ONE, den dazugehörigen Diensten, KI-Agenten, Dashboards, Automatisierungspipelines, JARVIS-OS-Komponenten, Hermes-Desktop-Anwendungen sowie sämtlichen weiteren angebotenen digitalen Werkzeugen und Dienstleistungen um ein sich in kontinuierlicher Entwicklung, Erweiterung, Optimierung und Verbesserung befindliches System handelt. Die Plattform und die Dienste befinden sich in einer aktiven Vorveröffentlichungs-, Beta-, Entwicklungs- und/oder Early-Access-Phase (nachfolgend gemeinsam „Entwicklungsphase“).

2.2 Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Entwicklung, Programmierung, Konzeption, Gestaltung, Implementierung und dem Betrieb der Plattform und der Dienste Fehler, Störungen, Unterbrechungen, Ausfälle, Sicherheitslücken, Inkonsistenzen, Darstellungsfehler, Funktionslücken, Datenverluste, Performance-Einbußen, Kompatibilitätsprobleme und sonstige Unregelmäßigkeiten (nachfolgend gemeinsam „Fehler“ oder „Störungen“) auftreten können, die zeitweise oder dauerhaft die Nutzung beeinträchtigen oder unmöglich machen können.

2.3 Der Kunde erkennt an, dass die Dienste möglicherweise nicht alle beschriebenen, angestrebten, geplanten oder beworbenen Funktionen, Eigenschaften, Leistungsmerkmale, Integrationen oder Kompatibilitäten vollumfänglich, fehlerfrei, jederzeit oder überhaupt aufweisen. Beschreibungen, Darstellungen, Screenshots, Funktionsbeschreibungen, Leistungsversprechen, Produkttexte, Marketingmaterialien und sonstige Informationen über die Plattform und die Dienste dienen der allgemeinen Information und stellen keine zugesicherten Eigenschaften, Garantien, Gewährleistungen oder Beschaffenheitsvereinbarungen dar, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet sind.

2.4 Der Kunde ist sich bewusst, dass die Nutzung von KI-gestützten Systemen, Algorithmen, Modellen, Agenten und Automatisierungen grundsätzlich mit unvorhersehbaren Ergebnissen, Fehlentscheidungen, Halluzinationen, logischen Fehlschlüssen, unvollständigen oder unzutreffenden Ausgaben, Verzögerungen und Qualitätsschwankungen verbunden sein kann. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche durch die Dienste generierten Inhalte, Ergebnisse, Vorschläge, Analysen, Berichte, Texte, Bilder, Daten und Ausgaben vor ihrer Verwendung, Veröffentlichung, Weitergabe oder sonstigen Nutzung eigenverantwortlich auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Angemessenheit, Rechtmäßigkeit und Eignung zu prüfen.

2.5 Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr, Garantie oder Haftung dafür, dass die Plattform oder die Dienste zu einem bestimmten Zeitpunkt, an einem bestimmten Ort, in einer bestimmten Qualität, mit einer bestimmten Geschwindigkeit, Verfügbarkeit oder Zuverlässigkeit zur Verfügung stehen, funktionieren oder genutzt werden können. Insbesondere besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit, Betriebszeit, Antwortzeit, Ladezeit oder Ausfallsicherheit, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich in einem separaten Service-Level-Agreement (SLA) etwas anderes vereinbart wurde.

2.6 Der Kunde erkennt an, dass die Dienste regelmäßig aktualisiert, erweitert, umgebaut, optimiert, migriert, neu gestartet oder vorübergehend oder dauerhaft eingestellt werden können. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzelne Funktionen, Module, Dienste, Schnittstellen oder die gesamte Plattform zu ändern, zu ersetzen, einzuschränken, vorübergehend oder dauerhaft außer Betrieb zu nehmen oder einzustellen. Der Anbieter wird den Kunden über wesentliche Änderungen nach Möglichkeit rechtzeitig informieren, besteht jedoch keine Rechtspflicht hierzu.

2.7 Der Kunde kann aus der Vorveröffentlichungsphase, dem Entwicklungsstatus, allfälligen Fehlern, Störungen, Ausfällen, Einschränkungen, Änderungen oder der Einstellung der Dienste keinerlei Ansprüche, Rechte, Forderungen, Minderungsrechte, Schadenersatzansprüche, Rücktrittsrechte oder sonstige rechtliche oder vertragliche Positionen gegen den Anbieter ableiten, sofern gesetzlich nichts anderes zwingend vorgeschrieben ist.

3.1 Der Anbieter stellt dem Kunden im Rahmen der gewählten Abo-Stufe (Test, Starter, Pro, Business, Enterprise) KI-gestützte Tools, Automatisierungspipelines, Agenten-Dienste, Dashboards, Content-Generatoren, Analysewerkzeuge und sonstige digitale Dienstleistungen als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Der genaue Leistungsumfang, die Anzahl der Assistenten, Projekte, Integrationen, der Support-Level, die verfügbaren Funktionen und die jeweiligen Preisstaffeln ergeben sich aus der aktuellen, auf der Plattform unter www.hypdb.one/pricing.html veröffentlichten Preisübersicht, die einen integrierenden Bestandteil dieser AGB bildet.

3.2 Der Anbieter erbringt die Dienste im Rahmen der jeweils aktuellen technischen Möglichkeiten, Systemkapazitäten, Serverauslastungen, Netzwerkverfügbarkeiten und sonstigen betrieblichen Gegebenheiten. Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit, Stabilität, Sicherheit und Performance der Dienste zu gewährleisten, übernimmt hierfür jedoch keine Garantie, Gewährleistung oder Haftung, sofern in diesen AGB oder in einem gesonderten SLA nichts anderes bestimmt ist.

3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Dienste, deren Funktionsumfang, die Benutzeroberfläche, die zugrundeliegende Technologie, die verwendeten KI-Modelle, die Datenverarbeitungsprozesse, die Sicherheitsarchitektur, die Preisstruktur, die Abo-Modelle und die Vertragsbedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, anzupassen, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist und keine wesentlichen Vertragspflichten berührt werden.

3.4 Die Dienste werden dem Kunden als nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares, jederzeit widerrufliches Recht zur Nutzung für eigene, geschäftliche oder private Zwecke im Rahmen der gewählten Abo-Stufe überlassen. Der Kunde erwirbt keinerlei Eigentumsrechte, Urheberrechte, Nutzungsrechte, Verwertungsrechte oder sonstige Rechte an der Plattform, den Diensten, der zugrundeliegenden Software, den KI-Modellen, den Algorithmen, der Architektur, dem Design, dem Quellcode oder den sonstigen Bestandteilen des Systems.

3.5 Sämtliche durch die Dienste generierten Inhalte, Ergebnisse, Ausgaben, Texte, Bilder, Analysen, Berichte, Daten, Vorschläge und sonstigen Outputs (nachfolgend „Generierte Inhalte“) werden dem Kunden zur Nutzung im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs überlassen. Der Kunde trägt die alleinige und vollumfängliche Verantwortung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Eignung der Generierten Inhalte. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung, Gewährleistung oder Garantie für die Generierten Inhalte, deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit, Verwendbarkeit, Verwertbarkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck.

3.6 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste nur im Rahmen der geltenden Gesetze, Vorschriften, behördlichen Anordnungen, Rechte Dritter, guten Sitten und dieser AGB zu nutzen. Eine Nutzung der Dienste für rechtswidrige, sittenwidrige, betrügerische, belästigende, diffamierende, verleumderische, drohende, beleidigende, pornografische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, jugendgefährdende oder sonst unzulässige Zwecke oder Inhalte ist untersagt und berechtigt den Anbieter zur sofortigen Sperrung des Zugangs, fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung sämtlicher Schadenersatzansprüche.

3.7 Eigene Verantwortung des Kunden. Der Kunde nutzt die Dienste ausschließlich auf eigene Verantwortung und auf eigenes Risiko. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine Nutzung der Dienste rechtmäßig ist, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm eingegebenen Inhalten verfügt und dass die von ihm erzeugten Ergebnisse für seinen Verwendungszweck geeignet sind. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, fachlichen oder rechtlichen Erfolg.

3.8 Erlaubter Zweck. Die Dienste sind ausschließlich für rechtmäßige, berufliche, betriebliche, wissenschaftliche, bildungsbezogene und private Zwecke bestimmt. Die Dienste dürfen insbesondere nicht genutzt werden für Betrug, Täuschung, die Umgehung gesetzlicher Pflichten, die Verletzung von Rechten Dritter, die Erstellung irreführender oder gefälschter Dokumente, die Schädigung Dritter oder sonstige rechtswidrige Zwecke. Eine Nutzung zur rechtswidrigen Bereicherung oder zum Nachteil Dritter ist ausdrücklich untersagt.

3.9 Freistellung. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Anbieter wegen der vom Kunden eingegebenen Inhalte, wegen der Art und Weise seiner Nutzung der Dienste oder wegen der von ihm erzeugten Ergebnisse geltend gemacht werden. Der Kunde ersetzt dem Anbieter die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, sofern der Anbieter diese Ansprüche nicht selbst schuldhaft verursacht hat.

3.10 Ergebnisse und Rechte Dritter. Von den Diensten erzeugte Inhalte können auf eingegebenen Daten und öffentlich zugänglichen Quellen beruhen. Der Kunde hat vor einer Verwendung, Veröffentlichung oder Weitergabe eigenständig zu prüfen, ob er über die dafür erforderlichen Rechte verfügt und ob gesetzliche Pflichten eingehalten werden. Eine Haftung des Anbieters für Ansprüche Dritter aus der Verwendung der Ergebnisse ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

3.11 Keine Rechts- oder Fachberatung. Die Dienste und die erzeugten Ergebnisse stellen keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Berufsberatung dar. Der Kunde ist für die Einhaltung der für ihn geltenden gesetzlichen und berufsrechtlichen Vorschriften allein verantwortlich.

4.1 Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt durch die vollständige Registrierung des Kunden auf der Plattform unter www.hypdb.one/register.html sowie die anschließende Auswahl und Bestätigung einer Abo-Stufe zustande. Mit Abschluss des Registrierungsvorgangs und der Bestätigung der Abo-Wahl gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Dienste in der gewählten Abo-Stufe ab.

4.2 Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden durch ausdrückliche Annahme (etwa durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse) oder durch konkludentes Verhalten (etwa durch Freischaltung des Kundenkontos, Bereitstellung des Zugangs zu den Diensten oder Belastung des gewählten Zahlungsmittels) anzunehmen. Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald der Kunde auf die Dienste zugreifen kann oder eine Bestätigungs-E-Mail erhält, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt.

4.3 Mit der Registrierung verpflichtet sich der Kunde zur Angabe wahrer, vollständiger, genauer und aktueller personenbezogener Daten, insbesondere seines vollständigen Namens, seiner gültigen E-Mail-Adresse, seiner Rechnungsadresse und seiner Zahlungsinformationen. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Der Anbieter ist berechtigt, die angegebenen Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und bei begründeten Zweifeln an der Richtigkeit oder Vollständigkeit die Registrierung abzulehnen oder das Konto zu sperren.

4.4 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (insbesondere Benutzername, Passwort, API-Keys, Tokens und sonstige Authentifizierungsmittel) geheim zu halten, vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und unverzüglich nach Kenntniserlangung eines Missbrauchs oder einer unbefugten Nutzung den Anbieter zu informieren. Der Kunde haftet für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

4.5 Der Kunde darf nur ein Konto pro Person oder Unternehmen betreiben. Die Einrichtung mehrerer Konten, die Nutzung von Scheinidentitäten, die Verwendung fremder Identitäten, die automatisierte Erstellung von Konten (etwa durch Bots, Skripte oder KI-Agenten) sowie die Weitergabe, der Verkauf, die Vermietung, die Verleihung oder die sonstige Überlassung von Konten an Dritte ist untersagt.

4.6 Der Anbieter ist berechtigt, die Registrierung eines Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen, ein Konto zu sperren, den Zugang zu den Diensten zu verweigern oder ein Vertragsverhältnis zu beenden, insbesondere wenn der Kunde gegen diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt, mit Zahlungen in Verzug gerät, unrichtige Daten angegeben hat oder wenn ein berechtigtes Interesse des Anbieters an der Beendigung der Geschäftsbeziehung besteht.

4.7 Minderjährige Personen, Personen ohne rechtliche Geschäftsfähigkeit sowie Personen, die aufgrund eines früheren Vertragsverstoßes vom Anbieter ausgeschlossen wurden, sind von der Registrierung und Nutzung der Dienste ausgeschlossen. Der Kunde versichert, dass er voll geschäftsfähig ist oder im Falle der Minderjährigkeit die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters zur Nutzung der Dienste und zur Zahlung der anfallenden Entgelte eingeholt hat.

5.1 Die Preise für die einzelnen Abo-Stufen (Test, Starter, Pro, Business, Enterprise) ergeben sich aus der aktuellen Preisübersicht auf der Plattform unter www.hypdb.one/pricing.html. Alle angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro (€) und netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

5.2 Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den auf der Plattform dargestellten Preisnachlässen, Rabatten, Sonderaktionen, Prozentangaben, Ersparnisberechnungen und Vergleichspreisen (insbesondere „50% Rabatt“, „40 € sparen“, „100 € sparen“, „200 € sparen“, „400 € sparen“ sowie die Darstellung durchgestrichener Listenpreise) um unverbindliche Preisbeispiele, Werbeaussagen und Marketingangaben handelt, die keine rechtlich verbindlichen Preisgarantien, Preisbindungen, Preisversprechen oder Preisunterbietungen darstellen. Die tatsächlich zu zahlenden Preise ergeben sich ausschließlich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen, im Kundenkonto angezeigten Preisübersicht.

5.3 Die Zahlung der Abo-Gebühren erfolgt monatlich im Voraus per Lastschrift (SEPA), Kreditkarte (Visa, Mastercard) oder einem sonstigen vom Anbieter akzeptierten Zahlungsmittel. Der Kunde ermächtigt den Anbieter oder dessen Zahlungsdienstleister, die fälligen Beträge zum jeweiligen Fälligkeitsdatum von dem angegebenen Zahlungsmittel einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, für ausreichende Deckung des gewählten Zahlungsmittels zu sorgen.

5.4 Kommt der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr zu verlangen. Der Anbieter ist ferner berechtigt, nach erfolgloser Mahnung mit einer Nachfrist von mindestens 14 Tagen den Zugang des Kunden zu den Diensten zu sperren, das Konto zu deaktivieren und den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Bei Zahlungsverzug haftet der Kunde für sämtliche Kosten der Rechtsverfolgung, einschließlich angemessener Anwaltskosten, Mahngebühren und Inkassokosten.

5.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung mit eigenen Forderungen nur berechtigt, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit seine Forderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5.6 Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für die Dienste jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu erhöhen oder anzupassen. Der Kunde wird über Preisänderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde der Preisänderung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung oder setzt er die Nutzung der Dienste nach Inkrafttreten der Preisänderung fort, gilt die Preisänderung als vom Kunden akzeptiert. Der Kunde hat im Falle einer Preiserhöhung ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung.

5.7 Sämtliche Steuern, Abgaben, Gebühren, Zölle und sonstige öffentlich-rechtliche Belastungen, die auf die Dienste, die Nutzung der Dienste, die Zahlungen oder die Vertragsbeziehung entfallen oder entfallen könnten, gehen zu Lasten des Kunden, sofern sie nicht bereits in den Preisen enthalten sind. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter von sämtlichen diesbezüglichen Forderungen der zuständigen Behörden freizustellen.

5.8 Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Entgelte für zusätzliche Leistungen, die nicht im Umfang der gewählten Abo-Stufe enthalten sind, gesondert in Rechnung zu stellen. Dies umfasst insbesondere individuelle Integrationen, Custom-Entwicklungen, On-Premise-Deployment, White-Label-Lösungen, zusätzliche Schulungen, Workshops, Consulting-Leistungen, Datenmigrationen, Schnittstellenanpassungen und sonstige Sonderleistungen. Die Höhe der Entgelte für solche Zusatzleistungen wird vor Erbringung der Leistung gesondert vereinbart.

6.1 Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) oder einer vergleichbaren Bestimmung seines Heimatlandes ist, steht bei Fernabsatzverträgen über digitale Dienstleistungen ein 14-tägiges gesetzliches Widerrufsrecht nach § 11 des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses, also ab dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde die Bestätigung des Vertragsabschlusses erhalten hat oder der Zugang zu den Diensten freigeschaltet wurde.

6.2 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (etwa per E-Mail an [email protected]) vor Ablauf der Widerrufsfrist. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten, sollte jedoch zur eindeutigen Identifikation des Kunden und des Vertrags den vollständigen Namen, die E-Mail-Adresse und die Vertragsnummer enthalten. Der Kunde kann das Muster-Widerrufsformular der Europäischen Kommission verwenden, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet.

6.3 Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass das Widerrufsrecht vorzeitig erlischt, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Erbringung der Dienste vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde diese Zustimmung zur Kenntnis genommen hat. Mit der Registrierung und dem Start der Nutzung der Dienste willigt der Kunde ausdrücklich in den vorzeitigen Beginn der Leistungserbringung ein und erkennt an, dass damit sein Widerrufsrecht erlischt.

6.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen zu leisten, wenn der Kunde vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich verlangt hat, dass mit der Leistungserbringung begonnen wird. Die Höhe des Wertersatzes bemisst sich nach dem Anteil der bereits erbrachten Leistungen am Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Leistungen.

6.5 Das gesetzliche Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmer im Sinne des § 1 KSchG (also Personen, die die Dienste zu gewerblichen, beruflichen oder selbstständigen Zwecken nutzen), juristische Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliche Stiftungen, Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

6.6 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Vertragsparteien unbenommen. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt, mit Zahlungen in Verzug gerät, unrichtige Daten angibt, die Dienste missbräuchlich oder rechtswidrig nutzt, gegen gesetzliche Vorschriften verstößt oder wenn ein berechtigtes Interesse des Anbieters an der sofortigen Beendigung des Vertragsverhältnisses besteht.

7.1 Das Abonnement kann vom Kunden jederzeit zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail an [email protected]) und muss den vollständigen Namen, die E-Mail-Adresse und die Vertragsnummer des Kunden enthalten. Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam, sofern sie dem Anbieter mindestens 7 Tage vor diesem Zeitpunkt zugeht.

7.2 Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis mit dem Kunden jederzeit aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt, mit der Zahlung fälliger Entgelte trotz Mahnung länger als 14 Tage in Verzug ist, unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung gemacht hat, die Dienste missbräuchlich, rechtswidrig oder vertragswidrig nutzt, gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt, ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt oder eröffnet wird oder wenn aus sonstigen Gründen eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für den Anbieter unzumutbar ist.

7.3 Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses, gleich aus welchem Grund, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Diensten sofort und ohne vorherige Ankündigung zu sperren, das Konto des Kunden zu deaktivieren und sämtliche Daten des Kunden, einschließlich aller gespeicherten Inhalte, Konfigurationen, Einstellungen, Projekte, generierten Inhalte und persönlichen Informationen, endgültig zu löschen. Der Kunde ist verpflichtet, vor Vertragsbeendigung eigene Sicherungskopien seiner Daten anzulegen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für den Verlust von Daten nach Vertragsbeendigung.

7.4 Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats ordentlich zu kündigen, auch ohne Angabe von Gründen. In diesem Fall erhält der Kunde eine anteilige Rückerstattung bereits gezahlter, aber noch nicht erbrachter Leistungen.

7.5 Nach Vertragsbeendigung bestehen keinerlei Ansprüche des Kunden auf Weiternutzung, Datenexport, Datenmigration, Konvertierung, Übergabe oder sonstige Nachleistungen durch den Anbieter, sofern gesetzlich nichts anderes zwingend vorgeschrieben ist. Der Anbieter ist berechtigt, für die Bereitstellung von Datenexporten oder Datenmigrationen nach Vertragsbeendigung angemessene Entgelte zu verlangen.

7.6 Eine außerordentliche Kündigung durch den Kunden aus wichtigem Grund ist nur möglich, wenn der Anbieter seine wesentlichen Vertragspflichten trotz schriftlicher Mahnung und angemessener Nachfristsetzung nicht erfüllt. Der Kunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum.

8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für Schäden, die unter das Produkthaftungsgesetz fallen.

8.2 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters, gleich aus welchem Rechtsgrund (Vertrag, Delikt, Gefährdungshaftung, Aufwendungsersatz, Rückabwicklung oder sonstiger Anspruchsgrundlage), vollständig ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt insbesondere für:

a) Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Dienste, einschließlich entgangener Gewinne, Umsätze, Einsparungen, Aufträge, Geschäftschancen, Kundenbeziehungen oder Verträge;
b) Schäden aus Datenverlust, Datenbeschädigung, Datenwiederherstellung, Datenmigration oder Dateninkonsistenz;
c) Schäden aus Systemausfällen, Serverstörungen, Netzwerkunterbrechungen, Stromausfällen, Cyberangriffen, Hacking, Phishing, Malware, Ransomware, Denial-of-Service-Angriffen oder sonstigen Sicherheitsvorfällen;
d) Schäden aus fehlerhaften, unvollständigen, ungenauen, unangemessenen, irreführenden oder unbrauchbaren generierten Inhalten, KI-Ausgaben, Analysen, Berichten, Vorschlägen oder Empfehlungen;
e) Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter durch vom Kunden erstellte, veröffentlichte, verbreitete oder genutzte Inhalte;
f) Schäden aus höherer Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Aufruhr, Streik, Aussperrung, behördlichen Anordnungen, gesetzlichen Änderungen oder sonstigen unabwendbaren Ereignissen;
g) Schäden aus der Nichteinhaltung von gesetzlichen Vorschriften, behördlichen Auflagen, Datenschutzbestimmungen oder sonstigen rechtlichen Verpflichtungen durch den Kunden.

8.3 Die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung des Anbieters auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss als mögliche Folge der Pflichtverletzung vernünftigerweise in Betracht gezogen werden konnte, maximal jedoch auf die Höhe der vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlten Abo-Gebühren.

8.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Subunternehmer und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

8.5 Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer rechtswidrigen, vertragswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der Dienste durch den Kunden resultieren. Der Kunde trägt die Kosten der Rechtsverteidigung des Anbieters in solchen Fällen, einschließlich angemessener Anwaltskosten und Gerichtskosten.

8.6 Der Kunde erkennt an, dass die Dienste KI-gestützte Systeme umfassen, deren Ergebnisse und Ausgaben grundsätzlich unvorhersehbar, fehleranfällig und nicht vollständig kontrollierbar sind. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche durch die Dienste generierten Inhalte, Ergebnisse, Analysen, Berichte, Vorschläge, Texte, Bilder, Daten und sonstigen Outputs vor ihrer Verwendung, Veröffentlichung, Weitergabe, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstigen Nutzung eigenverantwortlich und sorgfältig auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Angemessenheit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Verlässlichkeit und Eignung für den jeweiligen Verwendungszweck zu prüfen. Der Kunde kann aus der Nutzung der Dienste keinerlei Vertrauensschutz, Garantie, Gewährleistung oder Haftung des Anbieters für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Eignung der generierten Inhalte ableiten.

8.7 Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung, Gewährleistung, Garantie oder Verantwortung für Inhalte, Dienste, Produkte, Angebote, Aussagen, Darstellungen oder Handlungen Dritter, die über die Plattform, über Links, über Integrationen, über APIs, über Schnittstellen, über Embeds, über Widgets oder auf sonstige Weise zugänglich sind. Der Kunde nutzt solche Dienste Dritter auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko.

9.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters, die unter www.hypdb.one/datenschutz.html abrufbar ist und einen integrierenden Bestandteil dieser AGB bildet. Mit der Registrierung und Nutzung der Dienste willigt der Kunde in die Erhebung, Verarbeitung, Speicherung, Nutzung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung und der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO, DSG, TKG 2021) ein.

9.2 Der Kunde willigt ausdrücklich in die Erhebung und Verarbeitung folgender Datenkategorien ein: Name, E-Mail-Adresse, Rechnungsadresse, Zahlungsinformationen, IP-Adresse, Browsertyp, Betriebssystem, Zugriffszeiten, Nutzungsverhalten, Interaktionen mit KI-Tools und Assistenten, generierte Inhalte, Konfigurationen, Einstellungen, Projektdaten, Kommunikationsdaten sowie sonstige im Rahmen der Nutzung der Dienste anfallende Daten.

9.3 Der Kunde willigt ein, dass der Anbieter die Daten des Kunden zur Vertragserfüllung, Abrechnung, Kundenbetreuung, Support, Produktverbesserung, Sicherheitsanalyse, Missbrauchserkennung, Rechtsdurchsetzung und Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen verarbeiten darf. Der Anbieter ist berechtigt, die Daten des Kunden an Dritte (insbesondere Zahlungsdienstleister, Hosting-Provider, KI-Modell-Anbieter, Analyse-Dienste, Steuerberater, Rechtsberater, Behörden) zu übermitteln, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

9.4 Der Kunde willigt ein, dass der Anbieter anonymisierte oder aggregierte Daten aus der Nutzung der Dienste (insbesondere Nutzungsstatistiken, Performance-Daten, Fehlerberichte, Funktionsnutzung, Modell-Performance) zu Analysezwecken, zur Produktverbesserung, zu Forschungszwecken, zu Marketingzwecken und zur Veröffentlichung verwenden darf, sofern kein Rückschluss auf die Person des Kunden möglich ist.

9.5 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Der Kunde darf keine personenbezogenen Daten Dritter in die Dienste eingeben, verarbeiten, speichern oder generieren, ohne hierzu berechtigt zu sein und die erforderlichen Einwilligungen der betroffenen Personen eingeholt zu haben. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch den Kunden resultieren.

9.6 Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass die Übermittlung von Daten über das Internet und andere Netzwerke grundsätzlich mit Sicherheitsrisiken verbunden ist. Der Anbieter ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten des Kunden, übernimmt jedoch keine Garantie für die absolute Sicherheit, Vertraulichkeit, Integrität oder Verfügbarkeit der Daten. Der Kunde ist für die Sicherheit seiner eigenen Systeme, Netzwerke, Geräte und Zugangsdaten selbst verantwortlich.

9.7 Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen, die Berichtigung unrichtiger Daten, die Löschung seiner Daten (sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen), die Einschränkung der Verarbeitung, die Datenübertragbarkeit und der Widerspruch gegen die Verarbeitung zu verlangen. Zur Ausübung dieser Rechte kann der Kunde den Anbieter per E-Mail an [email protected] kontaktieren.

10.1 Sämtliche Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, Designrechte, Datenbankrechte, Know-how, Geschäftsgeheimnisse und sonstige Rechte des geistigen Eigentums an der Plattform HYPDB.ONE, den Diensten, der zugrundeliegenden Software, den KI-Modellen, den Algorithmen, der Architektur, dem Design, dem Quellcode, dem Object-Code, der Dokumentation, den Inhalten, den Texten, den Grafiken, den Logos, den Icons, den Farbkombinationen, den Layouts, den Benutzeroberflächen, den Datenstrukturen, den APIs, den Schnittstellen, den Konfigurationen, den Workflows, den Automatisierungen, den Agenten, den Personas, den Dashboards und sämtlichen sonstigen Bestandteilen des Systems stehen ausschließlich dem Anbieter, seinen Lizenzgebern oder seinen Rechtsvorgängern zu.

10.2 Der Kunde erhält im Rahmen der gewählten Abo-Stufe ein einfaches, nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares, jederzeit widerrufliches, auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes Recht zur Nutzung der Dienste für eigene, geschäftliche oder private Zwecke. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Dienste oder Teile davon zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen, zu sublizenzieren, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verändern, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu reverse-engineeren, zu extrahieren, zu analysieren oder auf sonstige Weise über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus zu nutzen.

10.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangsdaten, API-Keys, Tokens, Lizenzen oder Nutzungsrechte an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, zu tauschen, zu verschenken oder auf sonstige Weise zu übertragen. Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die dem Anbieter aus einer unbefugten Nutzung, Weitergabe oder Vervielfältigung der Dienste oder der Zugangsdaten entstehen.

10.4 Der Kunde räumt dem Anbieter ein unwiderrufliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares, unterlizenzierbares, gebührenfreies Recht ein, die vom Kunden im Rahmen der Nutzung der Dienste generierten Inhalte, Daten, Texte, Bilder, Konfigurationen, Einstellungen, Workflows, Automatisierungen, Prompts, Vorlagen und sonstigen Beiträge (nachfolgend „Kundenbeiträge“) zu speichern, zu verarbeiten, zu nutzen, zu analysieren, zu anonymisieren, zu aggregieren, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu vervielfältigen und in verbesserter oder abgewandelter Form weiterzuverwenden, soweit dies für die Erbringung der Dienste, die Produktverbesserung, die Fehleranalyse, die Sicherheitsanalyse, die Forschung, die Entwicklung, das Marketing oder die Rechtsdurchsetzung erforderlich oder zweckmäßig ist.

10.5 Der Kunde versichert, dass er sämtliche Rechte an den von ihm in die Dienste eingegebenen Daten, Inhalten, Texten, Bildern, Dateien und sonstigen Materialien besitzt oder über die erforderlichen Nutzungsrechte, Lizenzen, Einwilligungen und Genehmigungen verfügt, um diese im Rahmen der Dienste nutzen zu dürfen. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Persönlichkeitsrechten, Datenschutzrechten oder sonstigen Rechten Dritter durch die Kundenbeiträge resultieren.

11.1 Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des österreichischen Internationalen Privatrechts (IPR). Die Anwendung des CISG wird ausdrücklich ausgeschlossen.

11.2 Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, diesen AGB, der Nutzung der Dienste oder der Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist, soweit gesetzlich zulässig, das für den Sitz des Anbieters sachlich und örtlich zuständige Gericht (Landesgericht Korneuburg oder Bezirksgericht Wien) ausschließlich zuständig. Für Klagen gegen den Kunden, der Verbraucher ist, gilt die gesetzliche Zuständigkeit.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, ungültig, nichtig, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame, ungültige, nichtige, undurchführbare oder lückenhafte Bestimmung gilt als durch eine wirksame, gültige, durchführbare und dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommende Bestimmung ersetzt. Gleiches gilt für Vertragslücken.

11.4 Der Anbieter ist berechtigt, Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise an Dritte abzutreten, zu verkaufen, zu verpfänden oder auf sonstige Weise zu übertragen. Der Kunde willigt in eine solche Abtretung ausdrücklich ein. Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters an Dritte abzutreten, zu übertragen oder zu verpfänden.

11.5 Mahnungen, Kündigungen, Widerrufe, Erklärungen und sonstige rechtlich relevante Mitteilungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform (E-Mail, Brief, Fax). Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter jede Änderung seiner Kontaktdaten (insbesondere E-Mail-Adresse, Postadresse, Telefonnummer) unverzüglich mitzuteilen. Mitteilungen des Anbieters an den Kunden gelten als zugegangen, wenn sie an die bei Registrierung angegebene oder zuletzt aktualisierte E-Mail-Adresse gesendet wurden.

11.6 Der Anbieter weist darauf hin, dass die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitstellt, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.7 Diese AGB wurden in deutscher Sprache verfasst. Im Falle von Übersetzungen in andere Sprachen ist die deutsche Fassung maßgeblich und rechtsverbindlich. Bei Unstimmigkeiten zwischen der deutschen und einer übersetzten Fassung geht die deutsche Fassung vor.

11.8 Der Kunde erkennt an, dass er die Plattform, die Dienste und diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert hat. Der Kunde bestätigt, dass er keine weitergehenden Zusicherungen, Garantien, Gewährleistungen oder Vereinbarungen des Anbieters erhalten hat, die nicht in diesen AGB oder in einem gesonderten schriftlichen Vertrag festgehalten sind.